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Markus Schefers Beiträge im UNO-BRK-Ausschuss

Markus Schefer ist seit 2001 Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Basel, Schweiz. Er ist führender Wissenschaftler für individuelle Rechte und für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in der Schweiz. Er verfügt über umfassende Erfahrung in der Ausarbeitung von Behindertengesetzen sowie deren Evaluation und Umsetzung. Markus Schefer arbeitet häufig und eng mit Organisationen von Menschen mit Behinderungen zusammen.
Markus Schefer arbeitet seit Januar 2019 als Mitglied im UNO-Ausschuss über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. In seiner ersten Amtszeit hat er als sehr aktives Mitglied auf vielfältige Weise zur Arbeit des Ausschusses beigetragen: als Sonderberichterstatter für neue Mitteilungen, als Berichterstatter der Arbeitsgruppe für Arbeitsmethoden und als Länderberichterstatter in verschiedenen Berichtsverfahren der Vertragsstaaten.

Kampf gegen Diskriminierung

Seit zwei Jahrzehnten setzt sich Markus Schefer für das Antidiskriminierungsrecht ein. Die Abschaffung der gravierenden Ungerechtigkeiten, denen viele Menschen allein aufgrund ihrer Behinderung ausgesetzt sind, ist ihm ein zentrales Anliegen in seiner Arbeit als Professor der Rechtswissenschaften. In seiner ersten Amtszeit im UNO-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat er sich intensiv für die Beendigung von Diskriminierung in mehreren Ländern engagiert.

Juristisches Fachwissen und Praxiswissen

Markus Schefer ist ausgewiesener Kenner des Behindertengleichstellungsrechts und der Probleme bei deren Umsetzung. Sein beruflicher Werdegang vereint wissenschaftliche Arbeit über die Rechte von Menschen mit Behinderungen mit einem fundierten Praxiswissen über die Herausforderungen, mit denen  betroffene Menschen in der Gesellschaft konfrontiert sind. Als Berichterstatter für Mitteilungen im UNO-Ausschuss hat er sich insbesondere der Stärkung der Qualität der rechtlichen Ausarbeitung der einzelnen Mitteilungen des Ausschusses gewidmet.

Unabhängigkeit und Unparteilichkeit

Markus Schefer ist gänzlich unabhängig. In den zwanzig Jahren seiner Tätigkeit als Professor an der Universität Basel hat er seine Unabhängigkeit vielfach unter Beweis gestellt, sei es im Bereich der des Behindertengleichstellungsrechts, in Menschenrechtsfragen, als Sachverständiger in parlamentarischen Gremien oder in seiner Eigenschaft als Mitglied des Kontrollorgans Staatsschutz, das den Nachrichtendienst überwacht.

Förderung kantonaler Kompetenzen

Viele Staaten stehen aufgrund ihrer föderalen Struktur vor grossen Problemen bei der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention. Markus Schefer ist mit diesen Fragen vertraut. Neben Veröffentlichungen zu verfassungsrechtlichen Fragen des Föderalismus hat er mehrere Kantone bei der Erarbeitung von Gesetzen zur Umsetzung der UNO-Konvention beraten.

Einbezug der Zivilgesellschaft

Markus Schefer hat sein ganzes Berufsleben lang eng mit zivilgesellschaftlichen Organisationen von Menschen mit Behinderungen zusammengearbeitet. Er pflegt engen Kontakt zu Menschen mit Behinderungen und kennt die Barrieren, mit denen sie konfrontiert sind, und die notwendigen Massnahmen zur Abhilfe. Zusammen mit Vertretern des Dachverbands der Schweizer Behindertenorganisationen hat er Lehrveranstaltungen zum Behindertengleichstellungsrecht im Masterprogramm der Universität Basel eingeführt. Für Fachleute und eine interessierte Öffentlichkeit organisiert er darüber hinaus jährliche Tagungen zum Behindertengleichstellungsrecht. Häufig berät er Organisationen von Menschen mit Behinderungen in prozessualen Fragen und kooperiert mit ihnen in einer Vielzahl politischer Fragen.

Vertrauen in kulturelle Vielfalt

Markus Schefer hat längere Zeit in den Vereinigten Staaten, in Indien und in Südafrika gearbeitet, um Einblicke in die Funktionsweise der dortigen Rechtssysteme zu gewinnen. Seine Offenheit und sein Interesse für andere Gesellschaften, deren Besonderheiten und innere Mechanismen haben es ihm ermöglicht, sich kompetent mit den sehr unterschiedlichen Ländern auseinanderzusetzen, die der UNO-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen überprüft. Er kommuniziert in Deutsch, Englisch und Französisch.

Beiträge für eine zweite Amtszeit

Im Falle seiner Wiederwahl wird Markus Schefer weiterhin dazu beitragen, (1) die rechtliche Qualität der Arbeit des Ausschusses zu stärken und (2) die Koordination der Arbeitsmethoden zwischen den zahlreichen UNO-Vertragsorganen zu vertiefen. Er wird (3) einen besonderen Schwerpunkt auf das Recht auf Zugang zur Justiz als wesentliche Voraussetzung für einen wirksamen Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen legen.

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